Es gibt so viel, was mich in unserer Stadt stört. Aber ich möchte nicht zu den Menschen gehören, die nur meckern. Wenn man etwas ändern möchte, muss sich eben selbst zur Wahl stellen.
Aus diesem Grund bin ich 2004 in die FDP eingetreten. Die Freien Demokraten waren für mich als Wirtschaftsliberaler die erste Wahl. Hier habe ich im Landesfachausschuss für Medien und Netzpolitik mitgewirkt und Positionen für den Landesvorstand erarbeitet. Durch einen glücklichen Zufall konnte ich später den Wahlkampf von Helmut Metzner technisch begleiten.
Leider merkt man irgendwann, dass die FDP Berlin nur nach außen wirtschaftsliberal erscheint, aber eigentlich eher linke Positionen vertritt. Eine Haltung, die sich in den letzten Jahren sogar noch verstärkt hat. Und spätestens seit der Thüringen Wahl 2019 bin ich glücklich kein Mitglied der FDP mehr zu sein. Die paranoide Haltung beim Datenschutz und bei der Videoüberwachung waren für mich der Grund, die FDP früh zu verlassen. Über Kontakte bin ich zur CDU gekommen, wo ich meine netzpolitischen Interessen als Mitglied im C#Netz, Leiter einer Arbeitsgruppe Smart City und Mitglied der Berliner Datenschutzrunde wiederfand. Am Ende habe ich aber wegen der verfehlten Coronapolitik und dem Verhältnis der Union zur AfD mit der CDU gebrochen. In der Folgezeit war ich auf der Straße, vor allem bei den Montagsdemos in Köpenick aktiv.
Ende 2020 habe ich für die Liberal Konservativen Reformern (LKR) den Landesverband Berlin aufgebaut. Als Generalsekretär konnte ich einen landesweiten Mitgliederanstieg verantworten und die Partei mit Themen für Berlin positionieren. Für mich als Wirtschaftsliberaler ist die Unabhängigkeit Berlins für mich enorm wichtig. Weg von Enteignung und Bevormundung, hin zu Individualität, Tourismus, gerechter Wirtschaftsförderung, Freiheit und Grundrechten. Bereits von Beginn an war mir klar, dass die LKR nicht die treibende Kraft in der Parteienlandschaft sein wird, sondern mit anderen Parteien und Gruppierungen, die dem gleichen bürgerlichen Spektrum agehören, zusammenarbeiten muss(!). Ich bin seit Beginn Mitglied im Bürgerlich Freiheitlichen Aufbruch e.V. (BFA), der es sich zum Ziel gesetzt hat, politisch gleiche Strömungen an einen Tisch zu bringen. Am 20.11.2022 wurde aus diesen Bestrebungen heraus das BÜNDNIS DEUTSCHLAND gegründet, dessen Gründungsmitglied ich bin. Der Landesverband der LKR ist ein Teil dieser neuen Partei, in der auch die Bürgerallianz Deutschland und der CLP aufgegangen sind. Das BÜNDNIS DEUTSCHLAND ist eine Sammlungsbewegung, der viele liberal konservative Menschen, ehemalige Mitglieder aus FDP und CDU angehören, und welche dem aktuellen Parteienspektrum eine starke Kraft entgegensetzt. Seit 2023 bin ich der Landesvorsitzenden von BÜNDNIS DEUTSCHLAND Berlin.
Ein Politikwechsel ist in Deutschland nur möglich, wenn das unsägliche Framing aufhört und man alle demokratisch gewählten Parteien berücksichtigt, sich mit ihnen inhaltlich auseinandersetzt und dadurch den Bürgerwillen respektiert. Ich fordere auch speziell eine strafrechtliche Auseinandersetzung mit Tätern der grundrechtswidrigen Coronamaßnahmen, außerdem eine Diplomatie auf Augenhöhe mit den Beteiligen des Ukrainekonflikts, um das unsägliche Sterben dort zu beenden. Zudem muss Berlin wieder mobil werden. Mbilitätsverhinderungsprogramme durch Wegfall von Straßen und willkürliche Schaffung von Baustellen müssen ein Ende haben. Auch die Bürokratie, an der viele gute Vorhaben scheitern, soll eingedämmt werden. Digitalisierung heißt nicht nur, technische Vorraussetzungen zu schaffen, sondern auch Anwendungen, Methodik und Innovationen praxisnah einzubeziehen.
Für ein modernes und lebendiges Berlin.
